Bürgerräte für MV

Bürgerräte bilden die Perspektivenvielfalt der Bevölkerung ab, erlauben einen Austausch auf Augenhöhe und liefern breit abgestimmte Positionen für konfliktreiche oder komplexe Fragestellungen. Sie sind eine Chance für die Belebung der Demokratie. Wir sind davon überzeugt, dass die komplexen Herausforderungen unserer Zeit ergänzende Instrumente für den demokratischen Diskurs brauchen, und auch der MV Zukunftsrat empfiehlt Bürgerräte. Deshalb haben wir Ende 2022 das Projekt "Bürgerräte für Mecklenburg-Vorpommern" gestartet. Ziel ist es, drei pilothafte losbasierte Bürgerräte durchzuführen, um über diese Bürgerräte gemeinsam Erfahrungen mit diesem Instrument der direkten Demokratie zu sammeln.

Neuigkeiten aus dem Projekt

Einladung zum Online-Austausch

Wir möchten mit Interessierten in MV in den Austausch zu losbasierten Bürgerräten kommen. Hierfür laden wir herzlich zu folgenden Online-Vernetzungstreffen ein. Hier beantworten wir Fragen zu Bürgerräten und gehen gemeinsam in die Diskussion.

Mi, 26.04. 15-16.30 Uhr
Zoom-Link zur Veranstaltung

Meeting-ID: 886 3413 2809

Kenncode: 807005

 

Mi, 31.0.5. 15-16.30 Uhr

Zoom-Link zur Veranstaltung

Meeting-ID: 875 3520 5231

Kenncode: 653952

Unser Ziel: Bürgerräte stark machen

Wir möchten erreichen, dass das Instrument der losbasierten Bürgerräte dauerhaft in Mecklenburg-Vorpommern verankert wird. Das heißt, Landtag, Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte sollten die Bürger*innen nicht nur regelmäßig im Rahmen von Bürgerräten um ihre Meinung fragen. Bürgerräte sollten als Instrument der direkten Demokratie auch ganz grundlegend in der Landesverfassung sowie in den Kommunalverfassungen verankert werden und nach bestimmten Kriterien auch von den Bürger*innen des Landes einberufen werden können.

Unser Ziel ist es, drei exemplarische Bürgerräte zu realisieren: einen auf Landesbene, einen auf Landkreisebene, einen in einer Kommune. Die Erfahrungen mit diesen Bürgerräten werten wir aus und diskutieren gleichzeitig mit den verantwortlichen politischen Vertreter*innen, wie sich das Instrument Bürgerrat langfristig in Politik und Verwaltung verankern lässt.

Wie funktioniert ein losbasierter Bürgerrat?

Bürger*innen werden über das Melderegister ausgelost und diskutieren dann gemeinsam in Kleingruppen Fragestellungen der Politik. Am Ende übergeben sie der Politik ein sogenanntes Bürgergutachten. Wie genau soll das gehen und was bringt das Ganze überhaupt? Dieser kurze Erklärfilm vom Mehr Demokratie e.V. gibt erste Antworten.

Der Mehr Demokratie e.V. stellt auf seinen Seiten weitere ausführliche Informationen zu Bürgerräten zur Verfügung.
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Projektpartner & Förderhinweis

Das Projekt "Bürgerräte für Mecklenburg-Vorpommern" wird von der Robert Bosch Stiftung gefördert.

Die Arbeitsgruppe Politik und Wahlen Mecklenburg-Vorpommern am Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre der Universität Rostock begleitet das Vorhaben wissenschaftlich. Ziel ist es zu beleuchten, inwiefern Bürgerräte ein geeignetes Instrument zur Bewältigung der komplexen Herausforderungen unserer Zeit sind, wie sie in der breiten Öffentlichkeit, aber auch von den Teilnehmden selbst wahrgenommen und bewertet werden, und wie die Medien berichten.