Bürgerräte für MV

Bürgerräte bilden die Perspektivenvielfalt der Bevölkerung ab, erlauben einen Austausch auf Augenhöhe und liefern breit abgestimmte Positionen für konfliktreiche oder komplexe Fragestellungen. Sie sind eine Chance für die Belebung der Demokratie. Wir sind davon überzeugt, dass die komplexen Herausforderungen unserer Zeit ergänzende Instrumente für den demokratischen Diskurs brauchen, und auch der MV Zukunftsrat empfiehlt Bürgerräte. Deshalb führen wir von November 2022 bis Oktober 2024 das Projekt "Bürgerräte für Mecklenburg-Vorpommern" durch. Ziel ist es, drei pilothafte losbasierte Bürgerräte durchzuführen, um über diese Bürgerräte gemeinsam Erfahrungen mit diesem Instrument der direkten Demokratie zu sammeln.

Aktuelles aus unserem Projekt

Tag der Offenen Tür im Landtag

Im Juni waren wir mit einem Informationsstand beim Tag der Offenen Tür des Landtags. Wir haben die Leute gefragt: Zu welchem Thema würdet ihr einen Bürgerrat veranstalten?

 

Dokumentation Fachtag  online

Im März 2023 haben wir gemeinsam mit der Universität Rostock Interessierte  zum "Fachtag Bürgerräte" eingeladen. Die Vorträge gibt es hier als Video sowie die Präsentationen zum Download.

Zur Dokumentation

Unser Ziel: Bürgerräte stark machen

Wir möchten erreichen, dass das Instrument der losbasierten Bürgerräte dauerhaft in Mecklenburg-Vorpommern verankert wird. Das heißt, Landtag, Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte sollten die Bürger*innen nicht nur regelmäßig im Rahmen von Bürgerräten um ihre Meinung fragen. Bürgerräte sollten als Instrument der direkten Demokratie auch ganz grundlegend in der Landesverfassung sowie in den Kommunalverfassungen verankert werden und nach bestimmten Kriterien auch von den Bürger*innen des Landes einberufen werden können.

Unser Ziel ist es, drei exemplarische Bürgerräte zu realisieren: einen auf Landesbene, einen auf Landkreisebene, einen in einer Kommune. Die Erfahrungen mit diesen Bürgerräten werten wir aus und diskutieren gleichzeitig mit den verantwortlichen politischen Vertreter*innen, wie sich das Instrument Bürgerrat langfristig in Politik und Verwaltung verankern lässt.

Wie funktioniert ein losbasierter Bürgerrat?

Bürger*innen werden über das Melderegister ausgelost und diskutieren dann gemeinsam in Kleingruppen Fragestellungen der Politik. Am Ende übergeben sie der Politik ein sogenanntes Bürgergutachten. Wie genau soll das gehen und was bringt das Ganze überhaupt? Dieser kurze Erklärfilm vom Mehr Demokratie e.V. gibt erste Antworten.

Der Mehr Demokratie e.V. stellt auf seinen Seiten weitere ausführliche Informationen zu Bürgerräten zur Verfügung.
[dort weiterlesen]

Weiterführende Links zum Thema

Mehr Demokratie e.V./Projekt Bürgerräte

• https://www.mehr-demokratie.de/projekte/buergerraete
  https://www.buergerrat.de/
  Hier finden sich viele Informationen rund um Bürgerräte, man kann sich für einen Newsletter anmelden und erhält Einladungen zu Veranstaltungen, Online-Foren u.ä.

Verwaltungsrechtliche Anbindung von Bürgerräten - Beispiele

• Informationen zum Diskussionsprozess, bevor sich der Stadtrat von Coesfeld für einen Bürgerrat ausgesprochen hat
  https://losland.org/sternstunde-der-demokratie-coesfeld/
• Beispiel aus Ludwigsfelde   https://losland.org/kommune/ludwigsfelde/
• Herzberg (Elster) hat als erste Kommune in Deutschland ein Verfahren für Bürgerrat in der Satzung der Stadt verankert   https://www.buergerrat.de/aktuelles/von-buergern-fuer-buerger-denken/
• Was braucht die Verwaltung an Begleitung für eine nachhaltige Verankerung von Bürgerräten?
  https://losland.org/die-planungsphase/

Was kostet ein Bürgerrat?"

• Informationen bei Mehr Demokratie e.V.; unter anderem kann man dort eine sehr detaillierte Excel-Tabelle zur Kostenschätzung anfragen   https://www.buergerrat.de/haeufige-fragen/

Qualitätskriterien für Bürgerräte

• Informationen bei Mehr Demokratie e.V.   https://www.buergerrat.de/wissen/qualitaetskriterien-fuer-buergerraete/
• Broschüre von Bertelsmann zu Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl
  https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Vielfaeltige_Demokratie_gestalten/Buergerbeteiligung_mit_Zufallsauswahl_final.pdf
• Details zum aufsuchenden Losverfahren   https://adhocracy.plus/esgehtlos/

Projektpartner & Förderhinweis

Die Arbeitsgruppe Politik und Wahlen Mecklenburg-Vorpommern am Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre der Universität Rostock begleitet das Vorhaben wissenschaftlich. Ziel ist es zu beleuchten, inwiefern Bürgerräte ein geeignetes Instrument zur Bewältigung der komplexen Herausforderungen unserer Zeit sind, wie sie in der breiten Öffentlichkeit, aber auch von den Teilnehmden selbst wahrgenommen und bewertet werden, und wie die Medien berichten.

Das Projekt wird gefördert von der Robert Bosch Stiftung. Die Durchführung des Bürgerrats in Malchin wird ermöglicht durch Mittel der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt.