Bürgerräte für MV
Bürgerräte bilden die Perspektivenvielfalt der Bevölkerung ab, erlauben einen Austausch auf Augenhöhe und liefern breit abgestimmte Positionen für konfliktreiche oder komplexe Fragestellungen. Sie sind eine Chance für die Belebung der Demokratie. Wir sind davon überzeugt, dass die komplexen Herausforderungen unserer Zeit ergänzende Instrumente für den demokratischen Diskurs brauchen, und auch der MV Zukunftsrat empfiehlt Bürgerräte. Deshalb führen wir von November 2022 bis Dezember 2024 das Projekt "Bürgerräte für Mecklenburg-Vorpommern" durch. Ziel ist es, drei pilothafte losbasierte Bürgerräte durchzuführen, um über diese Bürgerräte gemeinsam Erfahrungen mit diesem Instrument der direkten Demokratie zu sammeln.
Aktuelles aus unserem Projekt
Neue Studie zur Bürgerbeteiligung
Anfang April ist eine neue Studie zur Wirksamkeit von Bürgerbeteiligung herausgekommen. Darin wird deutlich, dass Politikverdrossenheit, sinkendem Vertrauen und einer zunehmenden Polarisierung etwas entgegengesetzt werden kann: dialogische Bürgerbeteiligung. Durch Bürgerbeteiligung wird das Vertrauen in Politik erhöht, die Teilnehmenden erleben eine höhere politische Selbstwirksamkeit und sie haben anschließend eine höhere Bereitschaft, sich politisch zu engagieren.
Bürgerratsprojekt unterwegs
Am 6. März lud die Initiative „miteinander demokratisch leben in Güstrow“ zur Donnerstagsdebatte ein. Thema des Abends war: „Runder Tisch 2.0? Bürgerbeteiligung als politisches Instrument“ Heiko Lietz, Mitinitiator des Runden Tisches in der Wendezeit, betonte die Bedeutung hierarchiefreier Dialoge. Uta Rüchel stellte den Bürgerrat in Malchin vor.
Artikel zum Bürgerrat in Malchin
Welche Rolle können Bürgerräte haben, wenn es um die Energiepolitik vor Ort geht? Der Artikel von chrismon beleuchtet das Format Bürgerrat und zeigt, wie Bürgerbeteiligung bei diesem wichtigen Thema aussehen kann.
Projektmeilensteine
Online-Veranstaltungsreihe „Was geht?“
In der Veranstaltungsreihe haben wir mit Bürgerinitiativen und der Kommunalpolitik über demokratische Beteiligung in M-V gesprochen. Ziel war es, Möglichkeiten und Herausforderungen der Mitbestimmung vor Ort zu beleuchten. Die Reihe fand in Kooperation mit Mehr Demokratie e. V. und Transparency International Deutschland statt und wurde von WIR. Erfolg braucht Vielfalt, dem Landesfrauenrat Mecklenburg-Vorpommern und der Ostseeküstenallianz unterstützt.
Städte- und Gemeindetag MV
Am 6. November waren wir auf der Messe des StGT MV in Güstrow vertreten. Wir führten zahlreiche anregende Gespräche, unter anderem auch mit Bürgermeistern und der Oberbürgermeisterin aus Rostock.
Online-Fachgespräch zur Bürgerbeteiligung
Am 30. Oktober veranstalteten wir ein Fachgespräch mit dem Juristen Klaus-Michael Glaser, Experte für Kommunalverfassungsrecht. Nach einer Einführung in die rechtlichen Grundlagen, zeigte die Frage- und Diskussionsrunde das große Interesse am Thema. Wer den Vortrag von Herrn Glaser nachhören möchte, findet ihn ab sofort auf unserem YouTube-Kanal.
Podcast Landesprogramm unterwegs
In dieser Folge berichten wir über den Bürgerrat in Malchin und ein Mitglied erzählt von seinen Erfahrungen vor Ort. Hört gerne rein, um mehr über unsere Arbeit und die Bedeutung von Bürgerbeteiligung zu erfahren.
Jahreskongress zur politischen Bildung
Am 4. September waren wir zu Gast beim Jahreskongress zur politischen Bildung. Der Vortrag und der gut besuchte Workshop zogen Teilnehmende aus den verschiedensten Bereichen an. Die anschließende Paneldiskussion bot eine lebhafte Debatte.
Dokumentation des Bürgerrates in Malchin in zwei Kurzfilmen
Das Filmteam von Clip hat den Bürgerrat mit der Kamera begleitet. Wir sagen herzlichen Dank und Film ab!
Gutachten übergeben
Der Bürgerrat hat seine Empfehlungen am 16. April 2024 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung an die Stadtverwaltung übergeben. Der NDR berichtete Mitte April.
Malchin führt Bürgerrat durch
Der Malchiner Bürgerrat ist der erste in Deutschland, der sich mit dem Thema der kommunalen Wärmeplanung befasst hat. Im April 2024 hat er seine Empfehlungen an die Stadtvertretung überreicht.
Bürgerräte beim Bürgermeistentreffen
Im März 2024 haben wir auf dem Bürgermeistertreffen des Städte- und Gemeindetags MV in Binz einen Workshop zu Bürgerräten veranstaltet. In der AG der leitenden Verwaltungsbeamten sowie der AG der Hauptamtsleitungen des StGT MV waren wir im Herbst zu Gast.
Tag der Offenen Tür im Landtag
Im Juni 2023 waren wir mit einem Informationsstand beim Tag der Offenen Tür des Landtags. Wir haben die Leute gefragt: Zu welchem Thema würdet ihr einen Bürgerrat veranstalten?
Stiftung bewilligt Förderung
Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt hat im Mai 2023 unseren Antrag zur Förderung von zwei Bürgerräten in MV bewilligt. Hiermit finanzieren wir den Bürgerrat in Malchin. Einen zweiten Bürgerrat wollen wir auf Landkreis-Ebene durchführen.
Dokumentation Fachtag online
Im März 2023 haben wir gemeinsam mit der Universität Rostock Interessierte zum "Fachtag Bürgerräte" eingeladen. Die Vorträge gibt es hier als Video sowie die Präsentationen zum Download.
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10 Gute Gründe für Bürgerräte
Die Zufriedenheit mit der Demokratie ist vielerorts auf einem alarmierenden Tiefstand. Die gute Nachricht ist: Der Verdruss über etablierte politische Prozeduren korrespondiert mit einer Lust auf Beteiligung. Die Initiative sieht Bürgerräte als Chance für die Belebung der Demokratie. Welche zehn guten Gründe sprechen für Bürgerräte?
Unser Ziel: Bürgerräte stark machen
Wir möchten erreichen, dass das Instrument der losbasierten Bürgerräte dauerhaft in Mecklenburg-Vorpommern verankert wird. Das heißt, Landtag, Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte sollten die Bürger*innen nicht nur regelmäßig im Rahmen von Bürgerräten um ihre Meinung fragen. Bürgerräte sollten als Instrument der direkten Demokratie auch ganz grundlegend in der Landesverfassung sowie in den Kommunalverfassungen verankert werden und nach bestimmten Kriterien auch von den Bürger*innen des Landes einberufen werden können.
Unser Ziel ist es, drei exemplarische Bürgerräte zu realisieren: einen auf Landesbene, einen auf Landkreisebene, einen in einer Kommune. Die Erfahrungen mit diesen Bürgerräten werten wir aus und diskutieren gleichzeitig mit den verantwortlichen politischen Vertreter*innen, wie sich das Instrument Bürgerrat langfristig in Politik und Verwaltung verankern lässt.
Wie funktioniert ein losbasierter Bürgerrat?
Bürger*innen werden über das Melderegister ausgelost und diskutieren dann gemeinsam in Kleingruppen Fragestellungen der Politik. Am Ende übergeben sie der Politik ein sogenanntes Bürgergutachten. Wie genau soll das gehen und was bringt das Ganze überhaupt? Dieser kurze Erklärfilm vom Mehr Demokratie e.V. gibt erste Antworten.
Der Mehr Demokratie e.V. stellt auf seinen Seiten weitere ausführliche Informationen zu Bürgerräten zur Verfügung.
[dort weiterlesen]
Weiterführende Links zum Thema
Mehr Demokratie e.V./Projekt Bürgerräte
- https://www.mehr-demokratie.de/projekte/buergerraete
https://www.buergerrat.de/
Hier finden sich viele Informationen rund um Bürgerräte, man kann sich für einen Newsletter anmelden und erhält Einladungen zu Veranstaltungen, Online-Foren u.ä.
Verwaltungsrechtliche Anbindung von Bürgerräten - Beispiele
- Informationen zum Diskussionsprozess, bevor sich der Stadtrat von Coesfeld für einen Bürgerrat ausgesprochen hat
https://losland.org/sternstunde-der-demokratie-coesfeld/ - Beispiel aus Ludwigsfelde https://losland.org/kommune/ludwigsfelde/
- Herzberg (Elster) hat als erste Kommune in Deutschland ein Verfahren für Bürgerrat in der Satzung der Stadt verankert https://www.buergerrat.de/aktuelles/von-buergern-fuer-buerger-denken/
- Was braucht die Verwaltung an Begleitung für eine nachhaltige Verankerung von Bürgerräten?
https://losland.org/die-planungsphase/
Was kostet ein Bürgerrat?"
- Informationen bei Mehr Demokratie e.V.; unter anderem kann man dort eine sehr detaillierte Excel-Tabelle zur Kostenschätzung anfragen https://www.buergerrat.de/haeufige-fragen/
Qualitätskriterien für Bürgerräte
- Informationen bei Mehr Demokratie e.V. https://www.buergerrat.de/wissen/qualitaetskriterien-fuer-buergerraete/
- Broschüre von Bertelsmann zu Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl
https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Vielfaeltige_Demokratie_gestalten/Buergerbeteiligung_mit_Zufallsauswahl_final.pdf - Details zum aufsuchenden Losverfahren https://adhocracy.plus/esgehtlos/
Kontakt
Sie wollen sich als Politikerin über Bürgerräte informieren? Sie möchten als Mitarbeiterin der Verwaltung herausfinden, ob ein Bürgerrat das geeignete Instrument für die Diskussion eines Themas ist? Ihr möchtet euch als Teil der Zivilgesellschaft ganz allgemein zum Thema Bürgerräte in MV vernetzen? Kontaktieren Sie/ kontaktiert uns gern.
Eva Mahnke
Projektkoordination
eva.mahnke@zukunftshandeln-mv.de
Uta Rüchel
Konzeption, Moderation
uta.ruechel@zukunftshandeln-mv.de
Thomas Radke
Koordination Bürgerrat Malchin, Moderation, Recherche
radke.reflaction@gmail.com
Projektpartner & Förderhinweis
Die Arbeitsgruppe Politik und Wahlen Mecklenburg-Vorpommern am Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre der Universität Rostock begleitet das Vorhaben wissenschaftlich. Ziel ist es zu beleuchten, inwiefern Bürgerräte ein geeignetes Instrument zur Bewältigung der komplexen Herausforderungen unserer Zeit sind, wie sie in der breiten Öffentlichkeit, aber auch von den Teilnehmden selbst wahrgenommen und bewertet werden, und wie die Medien berichten.
Das Projekt wird gefördert von der Robert Bosch Stiftung. Die Durchführung des Bürgerrats in Malchin wird ermöglicht durch Mittel der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt.
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Kontakt
fint e.V. - Gemeinsam Wandel gestalten
Warnowufer 29
18057 Rostock
info@zukunftshandeln-mv.de
Unterstützer*in werden
Wir tragen uns selbst. Testphase einer autarken solidarischen Finanzierung
der Initiative Zukunftshandeln MV.
