Bürgerräte für MV

Bürgerräte bilden die Perspektivenvielfalt der Bevölkerung ab, erlauben einen Austausch auf Augenhöhe und liefern breit abgestimmte Positionen für konfliktreiche oder komplexe Fragestellungen. Sie sind eine Chance für die Belebung der Demokratie. Wir sind davon überzeugt, dass die komplexen Herausforderungen unserer Zeit ergänzende Instrumente für den demokratischen Diskurs brauchen, und auch der MV Zukunftsrat empfiehlt Bürgerräte. Deshalb haben wir Ende 2022 das Projekt "Bürgerräte für Mecklenburg-Vorpommern" gestartet. 

 

Neuigkeiten aus dem Projekt

 

27. März Fachtag in Rostock

Die Initiative Zukunftshandeln MV möchte Interessierte und Entscheidungsträger*innen in  Kommunen, Landkreisen und auf Landesebene dabei unterstützten, pilothafte Bürgerräte zu initiieren. Deshalb laden wir gemeinsam mit dem Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften der Universität Rostock am 27. März gezielt Personen aus Politik und Verwaltung ein, um das Instrument Bürgerräte aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und Bedingungen eines sinnvollen Einsatzes zu diskutieren.

Wissenschaftliche Begleitung an Bord

Die Arbeitsgruppe Politik und Wahlen Mecklenburg-Vorpommern am Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre der Universität Rostock begleitet das Projekt wissenschaftlich. Ziel ist es zu beleuchten, inwiefern Bürgerräte ein geeignetes Instrument zur Bewältigung der komplexen Herausforderungen unserer Zeit sind, wie sie in der breiten Öffentlichkeit, aber auch von den Teilnehmden selbst wahrgenommen und bewertet werden, und wie die Medien berichten.

Unser Ziel: Bürgerräte stark machen

Wir möchten erreichen, dass das Instrument der losbasierten Bürgerräte dauerhaft in Mecklenburg-Vorpommern verankert wird. Das heißt, Landtag, Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte sollten die Bürger*innen nicht nur regelmäßig im Rahmen von Bürgerräten um ihre Meinung fragen. Bürgerräte sollten als Instrument der direkten Demokratie auch ganz grundlegend in der Landesverfassung sowie in den Kommunalverfassungen verankert werden und nach bestimmten Kriterien auch von den Bürger*innen des Landes einberufen werden können.

Unser Ziel ist es, drei exemplarische Bürgerräte zu realisieren: einen auf Landesbene, einen auf Landkreisebene, einen in einer Kommune. Die Erfahrungen mit diesen Bürgerräten werten wir aus und diskutieren gleichzeitig mit den verantwortlichen politischen Vertreter*innen, wie sich das Instrument Bürgerrat langfristig in Politik und Verwaltung verankern lässt.

 

Wie funktioniert ein losbasierter Bürgerrat?

Bürger*innen werden über das Melderegister ausgelost und diskutieren dann gemeinsam in Kleingruppen Fragestellungen der Politik. Am Ende übergeben sie der Politik ein sogenanntes Bürgergutachten. Wie genau soll das gehen und was bringt das Ganze überhaupt? Dieser kurze Erklärfilm vom Mehr Demokratie e.V. gibt erste Antworten.


Der Mehr Demokratie e.V. stellt auf seinen Seiten weitere ausführliche Informationen zu Bürgerräten zur Verfügung.
[dort weiterlesen]

Kontakt

Sie wollen sich als Politiker*in über Bürgerräte informieren? Sie möchten als Mitarbeiter*in der Verwaltung herausfinden, ob ein Bürgerrat das geeignete Instrument für die Diskussion eines Themas ist? Ihr möchtet euch als Teil der Zivilgesellschaft ganz allgemein zum Thema Bürgerräte in MV vernetzen? Kontaktieren Sie/ kontaktiert uns gern.

 

Eva Mahnke
Projektkoordination
eva.mahnke@zukunftshandeln-mv.de

Uta Rüchel
Konzeption, Moderation
uta.ruechel@zukunftshandeln-mv.de

Thomas Radke
Moderation, Recherche
radke.reflaction@gmail.com
 

Projektpartner & Förderhinweis


Das Projekt "Bürgerräte für Mecklenburg-Vorpommern" wird von der Robert Bosch Stiftung gefördert.

Die Arbeitsgruppe Politik und Wahlen Mecklenburg-Vorpommern am Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre der Universität Rostock begleitet das Vorhaben wissenschaftlich.
 

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