Bürgerrat Malchin
Als eine der ersten Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern hat die Stadt Malchin ihre Bürgerinnen und Bürger in Form eines Bürgerrates zu wichtigen künftigen Weichenstellungen befragt. Wir haben diesen Prozess mit unserer Expertise begleitet und moderiert.
Der Bürgerrat hat seine Empfehlungen am 16.04.24 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung an die Stadtverwaltung übergeben. Der NDR berichtete im Nordmagazin.
Das Thema des Bürgerrats
Wärmeplanung, Nutzung regenerativer Energien, Gebäudeenergiegesetz – auch die Stadt Malchin muss sich aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen mit ihrer künftigen Wärmeversorgung befassen. Im Januar und Februar 2024 fandd dazu ein Bürgerrat statt. Die Fragestellung an den Bürgerrat lautete:
Wie soll die künftige Wärmeversorgung Malchins auf Basis erneuerbarer Energien aussehen?Weitere Informationen
Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen müssen wir uns als Stadt mit den Chancen, Risiken und Möglichkeiten unserer künftigen Wärmeversorgung befassen. Das Thema Energie und Energiewende ist ein politisch hochaktuelles und auch hochemotionales Thema. Als Bürgermeister ist es mir wichtig zu erfahren, welche Ideen, Gedanken und Sorgen die Bürger zu diesen Themen haben. Deshalb haben wir uns entschlossen, mit dem Bürgerrat einen neuen Weg zu gehen.
Axel Müller, Bürgermeister von Malchin
So lief der Bürgerrat ab
Dez 2023: Zufallsauswahl der Mitglieder des Bürgerrats,
Nachlosung im Jan 2024
Das Los hat entschieden, wer Teil des Bürgerrates war. So kamen die Stimmen der Bürger in ihrer Vielfalt zu Wort. Hierfür wurden aus dem Melderegister Malchins 65 Personen ausgelost. Bei der Zufallsauswahl wurde auf drei Dinge geachtet:
- Der Bürgerrat sollte je zur Hälfte aus Männern und Frauen bestehen.
- Er sollte zur Hälfte aus Bürgern im Alter zwischen 16 und 40 Jahren und zur Hälfte aus Bürgern im Alter zwischen 41 und 80 Jahren bestehen.
- Ein Fünftel der Plätze sollte mit Bürgern aus den Ortsteilen besetzt werden. Das entspricht ihrem Anteil an den Einwohnern der Stadt.
Febr - März 2024: Der Bürgerrat tagt
Die ausgelosten Bürger berieten zwischen Anfang Februar und Anfang März in insgesamt vier Abendterminen über die künftige Wärmeversorgung Malchins. Sie hörten zunächst Vorträge von verschiedenen Expertinnen und Experten zum Thema und konnten Fragen stellen. Danach unterstützten Moderatoren sie dabei, sich in kleinen Gruppen über unterschiedliche Meinungen und Interessen auszutauschen. Die jeweiligen Ergebnisse wurden unter allen Mitgliedern des Bürgerrats abgestimmt und am Ende Handlungsempfehlungen für Malchin beschlossen.
1.2.2024: Start des Bürgerrats
Am 1. Februar startete der Bürgerrat. 65 Bürgerinnen und Bürger waren ausgelost und angeschrieben worden, 18 von ihnen folgten der Einladung und nahmen teil. Zwei Vorträge legten die Grundlage für die anschließende Diskussion in Kleingruppen. Gudrun Stark von der Landesenergie- und Klimaschutzagentur (LEKA) gab einen Überblick über die Erneuerbaren Energien. Der Energiewende-Experte Michael Krieger von dialoge.digital stellte Kriterien für die Nutzung der einzelnen Energiearten vor. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass es genauere Information in der Öffentlichkeit zu Potentialen und Möglichkeiten der Energieversorgung der Stadt braucht. Mehrheitlich legten sie großen Wert auf eine plan- und bezahlbare sowie umweltfreundliche Energieversorgung.
- Pressemitteilung zum Auftakt des Bürgerrats
- Überblick über die Erneuerbaren Energien - Präsentation zum Vortrag von Gudrun Stark, LEKA MV
- Kriterien für die Nutzung der einzelnen Energiearten - Präsenation zum Vortrag von Michael Krieger, digaloge.digital
22.2.2024: Zweite Sitzung des Bürgerrats
In der zweiten Sitzung des Bürgerrats wurden zunächst die bisher erarbeiteten Ergebnisse zusammengefasst. Anschließend stellte Bürgermeister Axel Müller auf Wunsch des Bürgerrats die Planungen und Handlungsspielräume der Stadt für die Wärmeplanung vor. Ein Vortrag über kommunale Wärmenetze aus anderen Regionen von Gunnar Meiselbach von der Firma GP Joule GmbH lieferte einen zweiten Impuls für die anschließende Diskussion in drei Diskussionsgruppen der Bürger an drei Tischen.
Diskutiert wurden nun schon etwas konkretere Fragen als in der ersten Sitzung:
- (Wie) Sollen die vorhanden Wärmenetze in Malchin ausgebaut werden? ( ja / nein; nur Kernstadt oder auch Ortsteile - welche?; nur städtische Wohnungen oder weitere?)
- Wie sollte ein Betreibermodell für das Wärmenetz aussehen?
- Welche Energiearten und welche Infrastruktur spielen welche Rolle?
29.2.2024: Dritte Sitzung des Bürgerrats
In der dritten Sitzung wurden die drei oben genannten konkreten Fragen der zweiten Sitzung weiter vertieft. Ergänzend kam eine vierte Frage hinzu: Wie sollte der Weg zur kommunalen Wärmeversorgung gestaltet werden? Vor der erneuten Diskussion in drei Tischrunden stellte Bürgermeister Axel Müller vor, welche stadteigenen Flächen Malchin erwägt, für die Versorgung mit erneuerbaren Energien zu nutzen. Zudem gab es einen kurzen Vortrag von Dorian Holz von der Theta Concepts GmbH, der erläuterte, wie eine kommunale Wärmeplanung genau abläuft. Wie auch in den ersten beiden Sitzungen wurden in den Tischrunden die Empfehlungen und Ideen, die Bedenken sowie die Fragen der Bürger notiert.
7.3.2024: Abschließende Sitzung
In Vorbereitung auf die vierte und abschließende Sitzung des Bürgerrats wurden die Diskussionsergebnisse der ersten drei Sitzungen zusammengefasst. Wie sollte die Stadt die Kommunikation rund um die anstehende Wärmewende gestalten? Welche Prinzipien sollten für die Erstellung der Potenzialanalyse für die Wärmeversorgung auf Basis erneuerbarer Energien gelten? Wie sollte ein Betreibermodell für die Wärmeversorgung aussehen? Und was ist den Bürgern in Bezug auf einzelne Energieträger wie Biomasse, Photovoltaik, Geothermie und Windenergie wichtig? Die Empfehlungen des Bürgerrats zu diesen verschiedenen Themenbereichen wurden im Laufe der vierten Sitzung alle einzeln abgestimmt.
April 2024: Überreichung der Ergebnisse an die Stadtvertretung
Die Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger wurden im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung am 16. April um 17 Uhr im Rathaus Malchin an die Stadtvertretung übergeben. Diese erhält dadurch wichtige Hinweise für die weitere Gestaltung der künftigen Wärmeversorgung Malchins. Sie wird den Bürgern anschließend darüber berichten, inwiefern die Ergebnisse in die weiteren Entscheidungsprozesse einfließen.
Wie funktioniert ein Bürgerrat?
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Häufige Fragen
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Wer hat den Bürgerrat geplant vorbereitet?
Der Bürgerrat wurde von einer Steuerungsgruppe ehrenamtlich geplant und vorbereitet. Die Gruppe hat sich zwischen Ende August und Anfang November 2023 an drei Abenden getroffen. Sie hat die Fragestellung für den Bürgerrat konkretisiert, die Anzahl der Termine für den Bürgerrat festgelegt, die Auswahlkriterien für die Zufallsausfall besprochen und beraten, welche Expertinnen und Experten eingeladen werden sollen. Unterstützt bei der Vorbereitung des Bürgerrats wurde die Steuerungsgruppe vom Bürgerratsteam der Initiative Zukunftshandeln MV.
Das waren die Mitglieder der Steuerungsgruppe:
- Kathrin Berndt (Geschäftsführerin des regionalen Unternehmensnetzwerks Mecklenburgische Schweiz e.V.)
- Reinhard Dorn (Einwohner, Rentner, Ex-Leiter der Wirtschaftsförderung)
- Ivo Fischer (Geschäftsführer der WOGEMA Wohnungsgesellschaft Malchin mbH)
- Antje Frank-Martini (Einwohnerin, Pflegedienst "Wühlmäuse")
- Emiliy Knaup (Schülerin Gymnasium, Neukalen)
- Axel Müller (Bürgermeister)
- Björn Müller (Einwohner OT Wendischhagen, Zimmerei Reetdachdeckerei)
- Lothar Soldwisch (Einwohner, Mitglied der Stadtvertretung /Mitglied des Bauausschusses)
- Nadine Vogelsang (Filialleiterin der Sparkasse Malchin)
- Reinhard Zimdars (Einwohner OT Scharpzow, Rentner, Ex-Unternehmer, Ex-Mitglied des Finanzausschusses)
Die Mitglieder der Steuerungsgruppe waren selbst NICHT Teil des Bürgerrates und hatten auch keinerlei Einfluss auf die Auswahl der Mitglieder des Bürgerrates oder auf dessen Ergebnisse.
Ich begrüßte die Idee, als Mitglied der Steuerungsgruppe mitzuarbeiten, um an der Gründung des Bürgerrates mitzuhelfen. Der Bürgerrat könnte die Chance haben einen Beitrag zur Kommunikations- und Konfliktkultur zu leisten.
Reinhard Zimdars
Die ehrenamtlich tagende Steuerungsgruppe: Auf dem Bild zu sehen von links nach rechts: Ivo Fischer, Reinhard Dorn, Axel Müller, Nadine Vogelsang, Lothar Soldwisch, Julia Pecat (unterstützt die Steuerungsgruppe als Assistenz des Bürgermeisters), Reinhard Zimdars, Kathrin Bernd - einige Mitglieder der Steuerungsgruppe sind leider nicht auf dem Bild.
Kontakt
Sie vertreten eine Kommune in Mecklenburg-Vorpommern und suchen nach Wegen für mehr Bürgerbeteiligung? Sie arbeiten in der Verwaltung und möchten mehr über das Instrument Bürgerrat erfahren? Sie überlegen als Bürger oder Bürgerin, wie Sie selbst einen Bürgerrat zu einem Thema in Ihrer Gemeinde anstoßen können?
Wir stehen gern für Fragen und Austausch zur Verfügung.
Uta Rüchel uta.ruechel@zukunftshandeln-mv.de
Förderer
Die Durchführung des Bürgerrats in Malchin wird ermöglicht durch Mittel der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt. Die methodische Begleitung und Unterstützung des Bürgerrats sowie die Öffentlichkeitsarbeit wird gefördert von der Robert Bosch Stiftung.
Kontakt
fint e.V. - Gemeinsam Wandel gestalten
Warnowufer 29
18057 Rostock
info@zukunftshandeln-mv.de
Unterstützer*in werden
Wir tragen uns selbst. Testphase einer autarken solidarischen Finanzierung
der Initiative Zukunftshandeln MV.
